Startschuss zur neuen Legislaturperiode -

Albert Rupprecht zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag

Hierzu Albert Rupprecht:
„Bei der Bundestagswahl haben die Ränder deutlich an Stimmen dazugewonnen. Es ist ein Alarmsignal, das zeigt, wie zersplittert die Gesellschaft ist. Insgesamt ist die Stimmung heute im Bundestag geladen gewesen: auf der einen Seite eine gewachsene und empörte AfD-Fraktion und auf der anderen eine inhaltlich weltfremde Fraktion Die Linke.
Ich erlebe, dass sich das Parlament vom sachlichen Wettbewerb immer mehr zur Emotionalisierung bis zum gegenseitigen nicht Verstehen und Verachten entwickelt. Der notwendige inhaltliche Wettbewerb ist das eine, den anderen den guten Willen abzusprechen bis zur Wut und Verachtung ist etwas anderes. Wir müssen streiten und diskutieren können. Es muss und kann in der Sache auch mal krachen, aber letzten Endes, muss man auch mal zusammen ein Bier trinken können und dem anderen zugestehen, dass er gute Absichten hatte. Nur wenn wir so arbeiten, bekommen wir die Probleme gelöst.
Die neu gewählte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat genau dieses Thema der parlamentarischen Kultur und wie gehen wir damit sehr gut zum Thema gemacht. Ihre Rede dazu kann ich empfehlen.“

Zum Hintergrund

Die konstituierende Sitzung findet spätestens 30 Tage nach der Bundestagswahl statt. Hier kommen alle neu gewählten Abgeordneten in einer ersten Sitzung zusammen. Sie wählen den Bundestagspräsidenten oder die Bundestagspräsidentin sowie die Stellvertreter und die Schriftführer. Auch die Geschäftsordnung des Bundestages dieser Legislaturperiode wird beschlossen.

Pressefoto

Albert Rupprecht mit Dr. Hülya Düber, Gitta Connemann, Anja Weisgerber, Thomas Erndl, Martina Engelhardt-Kopf